Parlaments-Newsletter 7/2026

Zunehmende Gewalt in Krankenhäusern – Wie ist die Entwicklung 2025?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7925 vom 8. Mai 2026 der Abgeordneten Markus Wagner und Dr. Martin Vincentz (AfD)

Anerkennung von im EU-Ausland erworbenen humanmedizinischen Studienabschlüssen in Deutschland – Vorlage gefälschter Dokumente

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7944 vom 11. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz (AfD)

Qualitätskontrollen und Abrechnungsprüfungen in Krankenhäusern durch den Medizinischen Dienst Westfalen-Lippe

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7917 vom 8. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz (AfD)

Anstieg der Fälle von Hepatitis A bis E in Nordrhein-Westfalen

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7938 vom 11. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz (AfD)

Hebammenbonus in Bayern – eine mögliche Inspiration für NRW?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7920 vom 8. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz (AfD)

Datenlage zu Ärztinnen und Ärzten mit im Ausland erworbenem Abschluss in Nordrhein-Westfalen (2022–2025)

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8067 vom 12. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz (AfD)

Fehlfahrten im Rettungsdienst: Welche finanziellen und organisatorischen Folgen tragen die Kommunen in Nordrhein-Westfalen?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7964 vom 12. Mai 2026 der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat, Christian Dahm, Thorsten Klute und Justus Moor (SPD)

Gesundheitsversorgung im nordrhein-westfälischen Strafvollzug – Kostenentwicklung, Prioritätensetzung und Steuerung

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8063 vom 12. Mai 2026 des Abgeordneten Martin Vincentz (AfD)

Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Regressforderungen bei niedergelassenen Ärzten in NRW – wie ist der aktuelle Stand?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8052 vom 12. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz (AfD)

Rettungsdienstgebühren und Finanzierung von Fehlfahrten im Ennepe-Ruhr-Kreis und in Nordrhein-Westfalen

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7895 vom 6. Mai 2026 der Abgeordneten Ina Blumenthal und Kirsten Stich (SPD)

Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der Landesregierung

Wie wirkt sich die Geschlechterverteilung im ambulanten Gesundheitswesen auf die Versorgung in NRW aus?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7885 vom 30. April 2026 der Abgeordneten Lisa-Kristin Kapteinat (SPD)

Von Mann zu Frau und von Frau zu Mann – Was kosten geschlechtsumwandelnde Operationen und Pubertätsblocker die Gesellschaft?

Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7919 vom 8. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz (AfD)

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Land Nordrhein-Westfalen (Landeskrebsregistergesetz – LKRG NRW)

Gesetzentwurf der Landesregierung