Allgemeine Einführung zu den Kammerwahlen 2019

Die Wahl zur Kammerversammlung

Die Mitglieder der Kammerversammlung der Ärztekammer Westfalen-Lippe werden in unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt - so bestimmt es das Heilberufsgesetz des Landes NRW. Die 17. Legislaturperiode umfasst - wie schon die 16. Legislaturperiode - fünf Jahre.

Die Kammerversammlung ist das Parlament der westfälisch-lippischen Ärzteschaft. Ihr obliegt als Legislativorgan die Beschlussfassung unter anderem über den Haushalt, die Satzung und Geschäftsordnung, die Berufs- und Weiterbildungsordnung sowie die Beitragsordnung der Ärztekammer Westfalen-Lippe. Sie befasst sich ferner mit allen berufs- und gesundheitspolitischen Themen von grundsätzlicher Bedeutung. Zur Führung der Geschäfte der Kammer wählt sie einen Präsidenten, einen Vizepräsidenten und einen Vorstand.

Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Die Wahl zur Kammerversammlung ist eine Listenwahl - d. h. der Wähler kann mit seiner Stimme eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag wählen. Zudem erfolgt die Wahl nach dem Grundsatz der Verhältniswahl: Entsprechend ihrem prozentualen Stimmenanteil kann die Liste Delegierte in die Kammerversammlung entsenden.

Die Wahl wird ausschließlich als Briefwahl durchgeführt. Jeder wahlberechtigte Kammerangehörige erhält bis zum 10. September 2019 seine Wahlunterlagen zugesandt. Die Wahlbriefe müssen dann bis zum 09. Oktober 2019, spätestens 18.00 Uhr, wieder bei der Kammer in den Wahlkreisen eingegangen sein. Die Stimmen werden noch am selben Tag ausgezählt. 

Wahlkreise

Auf je 250 Angehörige der Ärztekammer soll ein Delegierter in der Kammerversammlung kommen. Das Heilberufsgesetz sieht jedoch eine maximale Größe der Kammerversammlung von 121 Delegierten vor. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe mit ihren rund 45.600 Mitgliedern hat diese Höchstgrenze inzwischen überschritten.

Die Wahl - so sieht es das Gesetz vor - erfolgt getrennt nach Wahlkreisen. Wahlkreise sind die Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster.

Wer wird Präsident der Ärztekammer?

Der Vorstand, bestehend aus neun Beisitzern, der Präsident und der Vizepräsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe werden in der konstituierenden Sitzung der neugewählten Kammerversammlung von den Delegierten gewählt. Die konstituierende Sitzung der Kammerversammlung für die kommende Legislaturperiode findet am 30. November 2019 statt.

Vorstandsbericht

Der Bericht des Vorstandes für das Jahr 2018 liegt nun vor. Sie erhalten einen Überblick über die Arbeit der Ärztekammer Westfalen-Lippe im zurückliegenden Berichtsjahr.  [mehr...]

Cochrane Library

Mitglieder der Ärztekammer Westfalen-Lippe können kostenlos die Cochrane Library nutzen. Die Ärztekammer ermöglicht so auf Beschluss der Kammer-
versammlung Ärztinnen und Ärzten den Zugang zum renommierten Informationsportal, das Einblick in systematische Übersichtsarbeiten und klinische Studien ermöglicht.  [mehr...]

Datenschutzrecht

Am 25.05.2018 ist die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DS-GVO 2016/679) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten. Die Neuregelungen verursachen Änderungen im Bereich des Datenschutzes.  [mehr...]