Arztrelevante gesetzliche Bestimmungen

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1.Bundesärzteordnung
[externer Link]
2. Heilberufsgesetz NW
3. Satzung ÄKWL
4. Geschäftsordnung ÄKWL
5. Berufsordnung
6. Weiterbildungsordnung 
[Link zum Ressort Aus- und Weiterbildung]
7. Satzung über die Durchführung der spezifischen Ausbildung in der Allgemeinmedizin
8. Wahlordnung-Kammerversammlung
9. Wahlordnung-Verwaltungsbezirksvorstände und Schlichtungsauschüsse
10. Schlichtungsordnung
11. Satzung der Gutachterkommission für Arzthaftpflichtfragen der Ärztekammer Westfalen-Lippe
12. Satzung der Akademie für medizinische Fortbildung 
13. Satzung der Ärztekammer Westfalen-Lippe zur Erteilung des Forbildungszertifikates
14. Satzung der Ethik-Kommission
15. Verwaltungsgebührenordnung 
16. Beitragsordnung
17. Gemeinsame Notfalldienstordnung (03.12.2011/24.03.2012)
18. Gesetz zum Schutz von Embryonen 
(Embryonenschutzgesetz - ESchG vom 13. Dezember 1990) 

[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
19. Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen - KHGG NRW -
20. Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung - BtMVV)
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
21. Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung 
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
22.Gesetz zur Regelung des Transfusionswesens
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
23. Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
24. Jugendarbeitsschutzgesetz
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
25. Mutterschutzgesetz 
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
26.Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
27. Arbeitszeitgesetz 
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]
28.§ 611 - § 630 Bürgerliches Gesetzbuch und Arbeitsgerichtsgesetz (in Auszügen)
29.Patientenrechtegesetz
[Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz]

 

 

Neue Berufsordnung

Die Kammerversammlung der Ärztekammer Westfalen-Lippe hat in ihrer Sitzung am 15. November 2014 eine Änderung der Berufsordnung beschlossen. Die gültige Berufs-
ordnung 2015 finden Sie hier.   [mehr...]

Patientenrechte-G

Nach jahrelanger kontroverser Debatte ist jetzt das „Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten“ beschlossen und die damit verbundene Änderung des BGB in Kraft getreten. Hier finden Sie das Wichtigste im Überblick   [mehr...]

IGel

Nach nunmehr zehn Jahren seit Vorstellung des „IGeL-Konzeptes“ durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung wird das Thema „Individuelle Gesundheitsleistungen“ noch immer unterschiedlich bewertet.  [mehr...]