Allgemeine Einführung zu den Kammerwahlen 2005

  • Die Wahl zur Kammerversammlung
    Die Mitglieder der Kammerversammlung der Ärztekammer Westfalen-Lippe werden in unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt - so bestimmt es das Heilberufsgesetz des Landes NRW. Die Wahlperiode umfasst vier Jahre. Die Kammerversammlung ist das Parlament der westfälisch-lippischen Ärzteschaft. Ihr obliegt als Legislativorgan die Beschlußfassung unter anderem über den Haushalt, die Satzung und Geschäftsordnung, die Berufs- und Weiterbildungsordnung sowie die Beitragsordnung der Ärztekammer Westfalen-Lippe. Sie befaßt sich ferner mit allen berufs- und gesundheitspolitischen Themen von grundsätzlicher Bedeutung. Zur Führung der Geschäfte der Kammer wählt sie einen Präsidenten, einen Vizepräsidenten und einen Vorstand.
    Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Die Wahl zur Kammerversammlung ist eine Listenwahl - d. h. der Wähler kann mit seiner Stimme eine Liste oder einen Einzelwahlvorschlag wählen. Zudem erfolgt die Wahl nach dem Grundsatz der Verhältniswahl: Entsprechend ihrem prozentualen Stimmenanteil kann die Liste Delegierte in die Kammerversammlung entsenden.
    Die Wahl wird ausschließlich als Briefwahl durchgeführt. Jeder wahlberechtigte Kammerangehörige erhält bis zum 28. August 2005 seine Wahlunterlagen zugesandt. Die Wahlbriefe müssen dann bis zum 28. September 2005, spätestens 18.00 Uhr, wieder bei der Kammer eingegangen sein. Die Stimmen werden noch am selben Tag ausgezählt.
  • Wahlkreise
    Auf je 250 Angehörige der Ärztekammer soll ein Delegierter in der Kammerversammlung kommen. Das Heilberufsgesetz sieht jedoch eine maximale Größe der Kammerversammlung von 121 Delegierten vor. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe mit ihren rund 35.800 Mitgliedern hat diese Höchstgrenze erreicht.
    Die Wahl - so sieht es das Gesetz vor - erfolgt getrennt nach Wahlkreisen. Wahlkreise sind die Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster.
  • Wer wird Präsident der Ärztekammer?
    Der Vorstand, bestehend aus neun Beisitzern, der Präsident und der Vizepräsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe werden in der konstituierenden Sitzung der neugewählten Kammerversammlung von den Delegierten gewählt. Die konstituierende Sitzung der Kammerversammlung für die kommende Legislaturperiode findet am 26. November 2005 statt.

CIRS-NRW

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